Folge 04 AI Act · KI-VO 11 Min.

KI-Richtlinie im Unternehmen: Was rein muss

KI-Richtlinie im Unternehmen: Was hineingehört und wie Sie sie mit Betriebsrat und Schulung in wenigen Wochen sauber einführen. Danach kennen Sie die drei Datenstufen, die Schulungspflicht nach Artikel 4 KI-Verordnung und die roten Linien bei Bewerbungen.

Mit Hugo und Katrin
Compliance für Chefs

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Transkript

Die ganze Folge zum Nachlesen · rund 1.792 Wörter, 8 Min. Lesezeit
Hugo ordnet einKatrin fragt nach

Worum es geht

Hugo

In vier von zehn Unternehmen nutzen Beschäftigte private KI-Programme, oder die Firma geht zumindest davon aus. Das hat der Digitalverband Bitkom im Oktober zweitausendfünfundzwanzig veröffentlicht.

Katrin

Und wie viele haben Regeln dafür?

Hugo

Knapp ein Viertel, genau dreiundzwanzig Prozent. Die übrigen lassen ihre Leute mit Kundendaten, Angeboten und Zeichnungen allein.

Katrin

Bei uns steht im Intranet ein Satz: Bitte keine vertraulichen Daten in KI eingeben. Reicht das nicht?

Hugo

Nein. Niemand weiß, was vertraulich ist, welches Programm erlaubt ist und wer ein Ergebnis prüft.

Katrin

Und wenn wir KI offiziell gar nicht einsetzen?

Hugo

Dann wird sie oft inoffiziell eingesetzt. Laut derselben Umfrage stellen nur sechsundzwanzig Prozent der Unternehmen ihren Beschäftigten überhaupt einen eigenen Zugang bereit.

Katrin

Was weiß ich am Ende dieser Folge?

Hugo

Was in eine KI-Richtlinie hineingehört und was das Gesetz dazu verlangt. Wir gehen drei typische Fehler im Mittelstand durch, jeweils mit dem Weg, der funktioniert.

Fall 1: Verbot ohne Alternative

Katrin

Ich verbiete KI einfach, bis wir Regeln haben. Dann passiert doch nichts.

Hugo

Dann passiert es auf dem Handy. Der Vertrieb lässt sich die Angebotsmail trotzdem formulieren, nur eben mit dem privaten Konto.

Katrin

Ist das mein Problem, wenn es privat ist?

Hugo

Ja, sobald Firmendaten drinstecken. Dann haben Sie ein Problem mit Datenschutz und Geschäftsgeheimnissen, und Sie sehen nicht einmal, was abgeflossen ist.

Katrin

Was empfehlen denn die Behörden?

Hugo

Die Datenschutzkonferenz, also das Gremium der deutschen Aufsichtsbehörden, hat im Mai zweitausendvierundzwanzig eine Orientierungshilfe zu KI veröffentlicht. Darin steht: Der Arbeitgeber soll dienstliche Geräte und Konten stellen.

Katrin

Warum keine privaten Konten? Die kosten mich nichts.

Hugo

Weil dabei Profile über einzelne Beschäftigte entstehen können. Und weil Sie bei einem privaten Konto keinen Vertrag mit dem Anbieter haben.

Katrin

Welcher Vertrag ist das?

Hugo

Den Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Artikel achtundzwanzig der DSGVO. Darin verpflichtet sich der Anbieter, Daten nur nach Ihrer dokumentierten Weisung zu verarbeiten.

Katrin

Und was stelle ich bei so einem Firmenkonto ein?

Hugo

Die Datenschutzkonferenz nennt zwei Schalter. Eingaben werden nicht zum Training des Modells genutzt, und der Verlauf wird nicht über die Sitzung hinaus gespeichert.

Katrin

Die meisten dieser Anbieter sitzen in den USA. Ist das ein Problem?

Hugo

Dann geht es um Übermittlungen in Drittstaaten nach Kapitel fünf der DSGVO. Fragen Sie vor der Freigabe, wo die Daten verarbeitet werden, und lassen Sie es sich vertraglich zusichern.

Katrin

Gut, das Werkzeug ist geklärt. Was schreibe ich in die Richtlinie?

Hugo

Zuerst eine Liste der freigegebenen Programme, mit Zweck. Die Behörden empfehlen ausdrücklich Beispiele, was erlaubt ist und was nicht.

Katrin

Und wer entscheidet, was auf diese Liste kommt?

Hugo

Eine zuständige Person, etwa aus der IT, zusammen mit dem Datenschutzbeauftragten. Neue Programme kommen nur über sie auf die Liste, nicht auf Zuruf.

Katrin

Und wie erkläre ich meinen Leuten, welche Daten hineindürfen?

Hugo

Mit drei Stufen statt einem Satz. Grün sind öffentliche Informationen, etwa Texte von Ihrer Website, die dürfen in jedes freigegebene Werkzeug.

Katrin

Und gelb?

Hugo

Interne Unterlagen wie Protokolle oder Angebotsentwürfe, nur im Firmenkonto mit Vertrag. Rot sind Personaldaten, Gesundheitsdaten und Konstruktionszeichnungen, die gehen nur mit ausdrücklicher Freigabe.

Katrin

Warum Zeichnungen? Das sind doch keine Personendaten.

Hugo

Aber Geschäftsgeheimnisse. Nach dem Geschäftsgeheimnisgesetz ist eine Information nur geschützt, wenn Sie angemessene Maßnahmen zur Geheimhaltung getroffen haben.

Katrin

Und eine Richtlinie zählt als Maßnahme?

Hugo

Sie ist ein Baustein davon. Wer gar nichts regelt, hat es im Streit mit einem abgewanderten Mitarbeiter schwerer, den Schutz überhaupt zu begründen.

Katrin

Was gehört noch in diesen ersten Teil?

Hugo

Eine Prüfpflicht. Die Datenschutzkonferenz schreibt, dass Ergebnisse mit Personenbezug vor der Weiterverwendung geprüft werden müssen, weil die Programme falsche Angaben erzeugen können.

Katrin

Wer prüft das? Ich kann nicht jede Mail gegenlesen.

Hugo

Der Mensch, der das Ergebnis verwendet. Das schreiben Sie so hinein: Wer KI nutzt, verantwortet das Ergebnis wie einen eigenen Text.

Fall 2: Rundmail statt Einführung

Katrin

Angenommen, die Richtlinie steht. Ich schicke sie per Rundmail raus, fertig?

Hugo

Da fehlen zwei Dinge, die das Gesetz verlangt. Der Betriebsrat und die Schulung.

Katrin

Der Betriebsrat? Ich führe doch keine Überwachung ein.

Hugo

Paragraf neunzig des Betriebsverfassungsgesetzes verlangt, den Betriebsrat schon über die Planung von Arbeitsabläufen zu unterrichten. Seit zweitausendeinundzwanzig steht der Einsatz von Künstlicher Intelligenz dort ausdrücklich drin.

Katrin

Unterrichten heißt informieren. Muss er auch zustimmen?

Hugo

Bei technischen Einrichtungen, die Verhalten oder Leistung überwachen können, ja. Das regelt Paragraf siebenundachtzig, Absatz eins, Nummer sechs.

Katrin

Und ein Chat-Programm fällt darunter?

Hugo

Das Arbeitsgericht Hamburg hat im Januar zweitausendvierundzwanzig in einem Eilverfahren entschieden: nicht, wenn Beschäftigte freiwillig private Konten nutzen. Der Arbeitgeber konnte dort nämlich gar nichts auswerten.

Katrin

Wir wollen aber Firmenkonten, so wie eben empfohlen.

Hugo

Genau dann können Administratoren Nutzungsdaten sehen. Nach dem Bundesarbeitsgericht genügt schon, dass Software zur Überwachung geeignet ist, deshalb ist Mitbestimmung dann sehr wahrscheinlich.

Katrin

Also abwarten, ob sich der Betriebsrat meldet?

Hugo

Nein, holen Sie ihn vorher an den Tisch. Die Datenschutzkonferenz schlägt selbst eine Betriebsvereinbarung vor, und darin regeln Sie Nutzung und Auswertung verbindlich für beide Seiten.

Katrin

Kann der Betriebsrat dafür einen teuren Gutachter verlangen?

Hugo

Paragraf achtzig regelt: Muss der Betriebsrat KI beurteilen, gilt ein Sachverständiger als erforderlich. Planen Sie das also gleich mit ein, statt darüber zu streiten.

Katrin

Jetzt zur Schulung. Muss ich wirklich alle hundertachtzig Leute schulen?

Hugo

Die KI-Verordnung der EU verlangt in Artikel vier KI-Kompetenz. Das gilt seit dem zweiten Februar zweitausendfünfundzwanzig für jedes Unternehmen, das KI beruflich einsetzt.

Katrin

Ich habe gelesen, das wurde abgeschwächt.

Hugo

Ja, durch eine Änderungsverordnung, in Kraft seit dem siebenundzwanzigsten Juli zweitausendsechsundzwanzig. Jetzt heißt es, Sie ergreifen Maßnahmen, um die Kompetenz Ihres Personals zu fördern.

Katrin

Was ist der Unterschied?

Hugo

Früher sollten Sie ein ausreichendes Maß an Kompetenz sicherstellen. Jetzt steht ausdrücklich drin, dass Sie kein bestimmtes Niveau für jede Person garantieren müssen.

Katrin

Dann reicht doch ein Merkblatt.

Hugo

Die Pflicht zu handeln bleibt. Die Verordnung sagt auch, worauf es ankommt: Vorwissen, Erfahrung und der Zusammenhang, in dem jemand die KI einsetzt.

Katrin

Was heißt das für einen Maschinenbauer?

Hugo

Die Personalabteilung braucht etwas anderes als die Konstruktion. Eine Stunde je Rolle, an echten Aufgaben aus dem Alltag, ist ein vernünftiger Anfang.

Katrin

Was steht in so einer Stunde konkret drin?

Hugo

Was die freigegebenen Programme können und wo sie Fehler machen. Dazu die drei Datenstufen, wer Ergebnisse prüft und die roten Linien aus der Richtlinie.

Katrin

Und wie oft muss ich das wiederholen?

Hugo

Das Gesetz nennt keinen Takt. Sinnvoll ist eine Auffrischung, sobald ein neues Programm dazukommt, und Neue bekommen die Stunde in der ersten Woche.

Katrin

Und wie beweise ich das später?

Hugo

Mit einer einfachen Liste: wer, wann, zu welchem Programm. Fragt nach einem Vorfall jemand nach, ist das Ihre Antwort.

Fall 3: KI entscheidet über Menschen

Katrin

Unsere Personalabteilung testet gerade ein Programm, das Bewerbungen vorsortiert. Das spart enorm Zeit.

Hugo

Das ist der heikelste Fall, und er gehört als eigene Regel in die Richtlinie. Programme zur Auswahl von Bewerbern stuft die KI-Verordnung als hohes Risiko ein.

Katrin

Der Anbieter sagt, sein Programm sei gar kein hohes Risiko.

Hugo

Maßgeblich ist der Zweck, für den es bestimmt ist. Soll es Bewerbungen sichten, filtern oder Bewerber bewerten, nennt Anhang drei der Verordnung genau das.

Katrin

Was folgt daraus für mich als Anwender?

Hugo

Pflichten als sogenannter Betreiber. Sie müssen eine fachkundige Person mit der Aufsicht betrauen und die Protokolle mindestens sechs Monate aufbewahren.

Katrin

Ab wann?

Hugo

Ursprünglich ab August zweitausendsechsundzwanzig. Die Änderungsverordnung hat das für diese Systeme auf den zweiten Dezember zweitausendsiebenundzwanzig verschoben.

Katrin

Und der Betriebsrat? Muss der da auch Bescheid wissen?

Hugo

Ab dann verlangt die Verordnung das ausdrücklich. Vor dem Einsatz informieren Sie Arbeitnehmervertreter und betroffene Beschäftigte, und Bewerber erfahren, dass ein solches System über sie mitentscheidet.

Katrin

Dann habe ich ja über ein Jahr Zeit.

Hugo

Für diese Pflichten ja. Aber die DSGVO gilt heute schon, und Artikel zweiundzwanzig verbietet grundsätzlich erhebliche Entscheidungen über Menschen, die allein eine Maschine trifft.

Katrin

Bei uns klickt am Ende doch ein Mensch.

Hugo

Die Datenschutzkonferenz sagt: Eine nur formelle Beteiligung reicht nicht. Der Mensch braucht echten Spielraum und darf den Vorschlag nicht ungeprüft übernehmen.

Katrin

Gibt es ein Beispiel, was nicht geht?

Hugo

Die Behörden nennen genau diesen Fall. Ein Programm wertet alle Bewerbungen aus und verschickt selbst die Einladungen zum Gespräch, das ist ein Verstoß.

Katrin

Und was ist mit Benachteiligung? Die Maschine kennt doch kein Geschlecht.

Hugo

Sie lernt aus alten Entscheidungen. Hat die Firma früher fast nur Männer eingestellt, kann das Programm genau das empfehlen, und wer dem folgt, verstößt gegen das Gleichbehandlungsgesetz.

Katrin

Wie merke ich so etwas, bevor es Ärger gibt?

Hugo

Indem jemand regelmäßig prüft, wen das Programm aussortiert hat. Die Datenschutzkonferenz verlangt, Ergebnisse auf Benachteiligung zu prüfen, auch wenn sie im einzelnen Ergebnis nicht erkennbar ist.

Katrin

Gibt es Dinge, die ganz verboten sind?

Hugo

Ja, seit Februar zweitausendfünfundzwanzig. Programme, die am Arbeitsplatz Gefühle von Menschen erkennen sollen, sind verboten, außer aus medizinischen oder Sicherheitsgründen.

Katrin

Wer macht denn so etwas?

Hugo

Denken Sie an ein Programm, das im Videointerview Nervosität messen soll oder im Callcenter die Stimmung der Mitarbeiter. Ein Verstoß gegen die Verbote kann bis fünfunddreißig Millionen Euro kosten oder sieben Prozent des weltweiten Umsatzes.

Katrin

Das sind Größenordnungen für Konzerne.

Hugo

Für kleine und mittlere Unternehmen gilt jeweils der niedrigere Betrag. Die Liste der verbotenen Praktiken gehört trotzdem als rote Linie in Ihre Richtlinie.

Katrin

Was gehört noch in diesen Teil?

Hugo

Die Kennzeichnung. Seit dem zweiten August zweitausendsechsundzwanzig müssen Sie offenlegen, wenn Bild, Ton oder Video mit KI täuschend echt erzeugt oder verändert wurden.

Katrin

Gilt das auch für Texte in unserem Newsletter?

Hugo

Für Texte, die die Öffentlichkeit über Fragen von öffentlichem Interesse informieren. Hat ein Mensch den Text geprüft und trägt redaktionell die Verantwortung, entfällt die Pflicht.

Katrin

Und ein Produktfoto, das die KI aufgehübscht hat?

Hugo

Kommt darauf an, ob es echten Dingen ähnelt und täuschend echt wirkt. Regeln Sie es einfach: Erzeugte Bilder von Menschen, Orten und Ereignissen werden gekennzeichnet, im Zweifel immer.

Zum Mitnehmen

Katrin

Was mache ich morgen früh als Erstes?

Hugo

Erstens: Geben Sie ein oder zwei Programme mit Firmenkonto frei, Training und Verlauf aus. Legen Sie dazu die drei Stufen grün, gelb und rot für Daten fest.

Katrin

Zweitens?

Hugo

Holen Sie den Betriebsrat vor dem Start an den Tisch. Und schulen Sie jede Rolle eine Stunde, mit einer Liste als Nachweis.

Katrin

Und drittens?

Hugo

Schreiben Sie die roten Linien auf: Keine Entscheidung über Menschen allein durch KI, keine Erkennung von Gefühlen, täuschend echte Inhalte werden gekennzeichnet.

Katrin

Wie lang wird so eine Richtlinie?

Hugo

Zwei bis drei Seiten reichen, wenn sie konkret sind. Eine Vorlage für die Richtlinie und die Schulung nach Artikel vier finden Sie bei frag.hugo.

Quellen und Normen

Jede Aussage dieser Folge haben wir an der Originalquelle geprüft.

  • § 77 BetrVG
  • § 80 BetrVG
  • § 87 BetrVG
  • § 90 BetrVG
  • Art. 22 DSGVO
  • Art. 28 DSGVO
  • § 2 GeschGehG
  • Verordnung (EU) 2024/1689
  1. 1 bitkom.org Beschaeftigte nutzen Schatten KI (öffnet in neuem Tab)
  2. 2 datenschutzkonferenz-online.de DSK Orientierungshilfe KI und Datenschutz (öffnet in neuem Tab)
  3. 3 Art. 28 DSGVO dsgvo-gesetz.de (öffnet in neuem Tab)
  4. 4 § 2 GeschGehG gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab)
  5. 5 § 90 BetrVG gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab)
  6. 6 § 90 BetrVG buzer.de (öffnet in neuem Tab)
  7. 7 § 87 BetrVG gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab)
  8. 8 § 80 BetrVG gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab)
  9. 9 ferner-alsdorf.de Entscheidung des arbeitsgerichts hamburg zum einsatz von ki systemen… (öffnet in neuem Tab)
  10. 10 haufe.de Arbg hamburg beschluss vom 24 bvga 124 HI16327188 (öffnet in neuem Tab)
  11. 11 cms.law Kein mitbestimmungsrecht des betriebsrats bei chatgpt co (öffnet in neuem Tab)
  12. 12 bundesarbeitsgericht.de 1 abr 20 21 (öffnet in neuem Tab)
  13. 13 § 77 BetrVG gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab)
  14. 14 eur-lex.europa.eu VO (EU) 2026/1744 auf EUR-Lex (öffnet in neuem Tab)
  15. 15 Verordnung (EU) 2024/1689 eur-lex.europa.eu (öffnet in neuem Tab)
  16. 16 Art. 22 DSGVO dsgvo-gesetz.de (öffnet in neuem Tab)
  17. 17 cms.law Eu commission issues guidelines on prohibited ai practices part ii (öffnet in neuem Tab)
  18. 18 fraghugo.de Preise (öffnet in neuem Tab)

Gesprochen von KI-Stimmen, recherchiert und geprüft von der frag.hugo-Redaktion. Keine Rechtsberatung im Einzelfall.

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